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   BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84   

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https://dejure.org/1986,3506
BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84 (https://dejure.org/1986,3506)
BAG, Entscheidung vom 24.06.1986 - 3 AZR 486/84 (https://dejure.org/1986,3506)
BAG, Entscheidung vom 24. Juni 1986 - 3 AZR 486/84 (https://dejure.org/1986,3506)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadenersatz wegen Verletzung eines Betriebsgeheimnisses - Rechtsgrundsätze der Schadensberechnung nach der so genannten Lizenzanalogie - Darstellung einer vom Verletzer ersparten Lizenzgebühr als entgangener Gewinn des Rechtsinhabers - Anwendbarkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Schadensberechnung bei wettbewerbswidriger Ausnutzung eines Betriebsgeheimnisses durch ausgeschiedene AN

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1986, 1352
  • NZA 1986, 781
  • DB 1986, 2289
  • afp 1988, 107
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 12.01.1966 - Ib ZR 5/64

    Schadensberechnung bei Warenzeichenverletzungen

    Auszug aus BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84
    Der Bundesgerichtshof hat diese Schadensberechnung bei der Verletzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Urheberrechten anerkannt (BGHZ 57, 116, 117 f. [BGH 08.10.1971 - I ZR 12/70] = NJW 1972, 102), ferner bei Warenzeichenverletzungen, obwohl keine echte Lizenzerteilung in Frage stand und dem Geschädigten keine Ausschließlichkeitsposition übertragen war (BGHZ 34, 320; 44, 372 und 60, 168, 172 f.).
  • BAG, 16.03.1982 - 3 AZR 83/79

    Arbeitsvertrag - Betriebsgeheimnis - Arbeitsverhältnis - Weitergabe -

    Auszug aus BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84
    Auf die Revision des Klägers hat der Senat durch Urteil vom 16. März 1982 - 3 AZR 83/79 - (BAG 41, 21 = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Betriebsgeheimnis) die Sache an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.
  • BGH, 19.01.1973 - I ZR 39/71

    Modeneuheit

    Auszug aus BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84
    Der Bundesgerichtshof hat diese Schadensberechnung bei der Verletzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Urheberrechten anerkannt (BGHZ 57, 116, 117 f. [BGH 08.10.1971 - I ZR 12/70] = NJW 1972, 102), ferner bei Warenzeichenverletzungen, obwohl keine echte Lizenzerteilung in Frage stand und dem Geschädigten keine Ausschließlichkeitsposition übertragen war (BGHZ 34, 320; 44, 372 und 60, 168, 172 f.).
  • BGH, 08.10.1971 - I ZR 12/70

    Wandsteckdose II

    Auszug aus BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84
    Der Bundesgerichtshof hat diese Schadensberechnung bei der Verletzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Urheberrechten anerkannt (BGHZ 57, 116, 117 f. [BGH 08.10.1971 - I ZR 12/70] = NJW 1972, 102), ferner bei Warenzeichenverletzungen, obwohl keine echte Lizenzerteilung in Frage stand und dem Geschädigten keine Ausschließlichkeitsposition übertragen war (BGHZ 34, 320; 44, 372 und 60, 168, 172 f.).
  • BGH, 18.02.1977 - I ZR 112/75

    Anforderungen an eine unbefugte Verwertung einer Mitteilung im Sinne des § 17

    Auszug aus BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84
    In seinem Urteil vom 18. Februar 1977 - I ZR 112/75 - (NJW 1977, 1062 f.) hat er dieselben Grundsätze auch auf die unredliche Verwertung eines Betriebsgeheimnisses angewandt.
  • BGH, 24.02.1961 - I ZR 83/59

    Gewinnherausgabe bei Warenzeichenverletzungen

    Auszug aus BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 486/84
    Der Bundesgerichtshof hat diese Schadensberechnung bei der Verletzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Urheberrechten anerkannt (BGHZ 57, 116, 117 f. [BGH 08.10.1971 - I ZR 12/70] = NJW 1972, 102), ferner bei Warenzeichenverletzungen, obwohl keine echte Lizenzerteilung in Frage stand und dem Geschädigten keine Ausschließlichkeitsposition übertragen war (BGHZ 34, 320; 44, 372 und 60, 168, 172 f.).
  • BAG, 08.08.2000 - 9 AZR 428/99
    Schadenersatz bei Vorenthaltung des Besitzes an geschützten Dias; Voraussetzungen der Schadensbemessung nach den Grundsätzen der Lizensanalogie; "Blockierungskosten" (BAG 24. Juni 1986 - 3 AZR 486/84 - A P BGB § 611 Betriebsgeheimnis Nr. 4) .
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